Inklusion: endlich realistische Kostenschätzungen

mittendrin e.V. PRESSEMITTEILUNG

ELTERN HOFFEN AUF EINIGUNG IM KONNEXITÄTSSTREIT NEUES GUTACHTEN LÄSST DIE LUFT AUS ÜBERTRIEBENEN KOSTENSCHÄTZUNGEN FÜR INKLUSION

6.2.2014 Eltern von Kindern mit Behinderung freuen sich über Meldungen, dass eine Einigung von Land und Kommunen im Konnexitätsstreit um die inklusive Bildung unmittelbar bevorsteht. Die Kölnische Rundschau berichtet heute über Ergebnisse eines noch nicht veröffentlichten Gutachtens von Prof. Klaus Klemm, das Land und Kommunen im Dezember gemeinsam in Auftrag gegeben hatten.

Offenbar lässt dieses Gutachten gründlich die Luft aus den übertriebenen Kostenschätzungen früherer Gutachten, nach denen allein die Stadt Essen einen zusätzlichen Finanzbedarf von 40 Milllionen Euro in den kommenden fünf Jahren reklamiert hatte. Nach den Kalkulationen von Gutachter Klemm scheint davon nur ein Bruchteil übrig zu bleiben.

Zudem stellt das neue Gutachten offenbar klar, dass in den Kassen der kommunalen Familie bereits hohe Millionenbeträge für die Bildung von Kindern mit Behinderung enthalten sind, die im Zuge der Inklusion sukzessive aus den Förderschulen in die inklusiven Schulen umgeschichtet werden müssen.

Erst auf dieser Basis sei es Aufgabe des Landes, den Kommunen im Rahmen der Konnexitätsverpflichtung darüber hinaus gehende zusätzliche Kosten zu erstatten.

Der Elternverein mittendrin e.V. appelliert nun dringend an die Verantwortlichen in Land und Kommunen, die Ergebnisse des Gutachtens zu akzeptieren und ihren Kostenstreit beizulegen. "Durch die Art, wie Sie diesen Streit mit weit übertriebenen Kostenforderungen über mehr als ein Jahr betrieben haben, haben Sie schon genug Schaden angerichtet", sagt mittendrin-Vorsitzende Eva-Maria Thoms. "Sie sollten aufhören, Menschen mit Behinderung als unzumutbare Kostenfaktoren darzustellen".

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